SATZUNG DES TUSEM ESSEN

§1 NAME – WESEN - SITZ

Der TUSEM Turn- und Sportverein Essen-Margarethenhöhe e.V.1926 (im folgenden TUSEM genannt) ist die Gemeinschaft von Sportlerinnen und Sportlern. Er hat seinen Sitz in Essen-Margarethenhöhe und ist in das Vereinsregister eingetragen. Die Vereinsfarben sind rot und weiß mit dem TUSEM-Emblem auf dem Trikot. Der TUSEM ist parteipolitisch neutral. Er vertritt den Grundsatz religiöser, weltanschaulicher und rassischer Toleranz.

§ 2 GRUNDSÄTZE DER TÄTIGKEIT

Der TUSEM verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnĂŒtzige Zwecke im Sinne des Abschnitts – SteuerbegĂŒnstigte Zwecke – der Abgabenordnung. Der TUSEM ist selbstlos tĂ€tig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dĂŒrfen nur fĂŒr die satzungsgemĂ€ĂŸen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig hohe VergĂŒtungen begĂŒnstigt werden.
Die Vereins- und OrganĂ€mter werden grundsĂ€tzlich ehrenamtlich ausgeĂŒbt. Im Rahmen der haushaltsrechtlichen Bedingungen besteht aber die Möglichkeit, einem Amtsinhaber/einer Amtsinhaberin eine AufwandentschĂ€digung nach § 3 Nr. 26 A der Abgabenordnung zu gewĂ€hren oder ihn/sie auf der Grundlage eines Dienstvertrags zu beschĂ€ftigen. Die Entscheidung hierĂŒber trifft das PrĂ€sidium. Das gilt auch fĂŒr die Vertragsbedingungen sowie fĂŒr eine Beendigung.
Mitglieder und Mitarbeiter/innen des Vereins haben zudem einen Aufwendungserstattungsanspruch nach § 670 BGB. Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon und andere ihnen fĂŒr die Vereinsarbeit entstandenen Kosten werden gegen Nachweis erstattet, sofern sie innerhalb einer Frist von sechs Monaten geltend gemacht werden und die Belege bzw. Kostenaufstellung in ordnungsgemĂ€ĂŸem Zustand vorliegen. Einzelheiten regelt die Finanzordnung des Vereins.

§ 3 ZWECK

Zweck des TUSEM ist es
– dafĂŒr einzutreten, dass allen Einwohnern/Einwohnerinnen der Stadt Essen die Möglichkeit gegeben wird, unter zeitgemĂ€ĂŸen Bedingungen Sport zu treiben,
– den Sport in jeder Beziehung zu fördern und die dafĂŒr erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen unter besonderer BerĂŒcksichtigung der immer umfangreicher und gewichtiger werdenden Freizeit,
– die Interessen seiner Mitglieder und Abteilungen gegenĂŒber dem Staat, der Gemeinde und in der Öffentlichkeit zu vertreten.

§ 4 AUFGABEN

Die Aufgaben des TUSEM erstrecken sich auf die Belange des Sports in der modernen Gesellschaft, insbesondere auf die Bereiche wie
– Sport fĂŒr alle
– Förderung der Jugend
– Breitensport
– Leistungssport (Teilnahme am Wettkampfbetrieb)
– Aus- und Weiterbildung der Mitarbeiter/innen
– Öffentlichkeitsarbeit
– Internationale Sportbeziehungen

§ 5 RECHTSGRUNDLAGEN

Rechtsgrundlagen des TUSEM sind die Satzung und die Ordnungen, die er zur DurchfĂŒhrung seiner Aufgaben beschließt. Die Ordnungen dĂŒrfen nicht im Widerspruch zur Satzung stehen. Die Ordnungen und ihre Änderungen werden vom Beirat mit einfacher Stimmenmehrheit beschlossen. Die Jugendordnung wird vom Vereinsjugendtag beschlossen und bedarf der BestĂ€tigung durch den Beirat. Die Ordnungen sind nicht Bestandteil der Satzung.

§ 6 MITGLIEDSCHAFT – AUSTRITT – AUSSCHLUSS

Mitglied des TUSEM kann jeder BĂŒrger/jede BĂŒrgerin werden, der/die im Besitz der bĂŒrgerlichen Ehrenrechte ist. Ausnahmen sind zugelassen. Über sie entscheidet das PrĂ€sidium. Die Aufnahme in den Verein setzt einen schriftlichen Antrag voraus, der bei Jugendlichen bis zu 18 Jahren der schriftlichen Zustimmung der
Erziehungsberechtigten bedarf. Über den Aufnahmeantrag entscheidet das PrĂ€sidium. Es ist berechtigt, ihn ohne Angaben von GrĂŒnden abzulehnen. Ein abgelehnter Antrag kann erst nach einem Jahr erneuert werden.
Die Mitgliedschaft beginnt nach Zahlung von drei MonatsbeitrÀgen. Die Höhe der BeitrÀge und die Art der Zahlungsweise werden von der Mitgliederversammlung festgelegt.
Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod des Mitgliedes, den Ausschluss, den freiwilligen Austritt und die Auflösung des Vereins.
Der freiwillige Austritt kann jederzeit erfolgen. Er ist dem PrÀsidium schriftlich anzuzeigen. Die Beitragspflicht besteht weiter bis zum Ende des jeweiligen Halbjahres.
Der Ausschluss eines Mitgliedes kann vom PrÀsidium oder einem Abteilungsvorstand beantragt werden.
Über den Antrag beschließt der Beirat.
Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es mit seinen BeitrĂ€gen trotz Mahnung lĂ€nger als sechs Monate im RĂŒckstand ist, bei groben und wiederholten Vergehen gegen die Satzung und bei unehrenhaftem Betragen innerhalb und außerhalb des Vereins.

§ 7 EHRENMITGLIEDER – EHRENPRÄSIDENT/IN

Ehrenmitglieder können auf Vorschlag des PrĂ€sidiums nach Anhörung des Beirats von der Mitgliederversammlung ernannt werden. Voraussetzung fĂŒr eine solche Ernennung ist, dass sich der/die Auszuzeichnende hervorragende Verdienste um den Verein erworben hat.
Ein EhrenprÀsident/eine EhrenprÀsidentin kann auf Vorschlag des PrÀsidiums nach Anhörung des Beirats von der Mitgliederversammlung ernannt werden. Er/Sie hat Sitz und Stimme im PrÀsidium.

§ 8 ORGANE

Organe des Vereins sind:
– die Mitgliederversammlung
– der Beirat
– das PrĂ€sidium
– die Abteilungen und
– die Jugendabteilung

§ 9 MITGLIEDERVERSAMMLUNG

Mitgliederversammlungen sind ordentliche und außerordentliche. Die ordentliche Mitgliederversammlung findet alle zwei Jahre im Laufe der ersten JahreshĂ€lfte statt. Sie ist vom PrĂ€sidium durch Veröffentlichung in den Tageszeitungen und der Vereinszeitung mindestens zehn Tage vorher bekanntzumachen. Daneben kann das PrĂ€sidium jederzeit außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen, wobei eine Frist von 14 Tagen einzuhalten ist. Das PrĂ€sidium muss eine außerordentliche Mitgliederversammlung
einberufen, wenn es mehr als die HĂ€lfte der Mitglieder des Beirats oder 10% der stimmberechtigten Mitglieder verlangen.
Die außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom PrĂ€sidium durch Veröffentlichung in den Tageszeitungen mindestens sieben Tage vorher bekanntzumachen.
AntrÀge zur Mitgliederversammlung sind dem PrÀsidium bis spÀtestens sieben Tage vor dem Termin schriftlich einzureichen. AntrÀge, die nicht auf der Tagesordnung stehen, können nur mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder zur Beratung zugelassen werden. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfÀhig, wenn sieben stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
Aufgaben der Mitgliederversammlung, die in der Tagesordnung ausgewiesen sein mĂŒssen, sind:
– Entgegennahme des Berichts des PrĂ€sidiums
– Entgegennahme des Kassenberichts
– Entgegennahme des Berichts der Revisoren/Revisorinnen
– Beratung und Verabschiedung des Haushaltplans sowie Festsetzung der VereinsbeitrĂ€ge und anderer
FĂ€lligkeiten
– AntrĂ€ge
– Entlastung des PrĂ€sidiums
– Wahl des PrĂ€sidiums
– Wahl von drei Revisoren/Revisorinnen
Abstimmungen erfolgen mit einfacher Stimmenmehrheit, Stimmengleichheit verwirft einen Antrag. Über den Ablauf der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom PrĂ€sidenten/ PrĂ€sidentin und dem/der ProtokollfĂŒhrer/in zu unterzeichnen und vom PrĂ€sidium zu genehmigen ist.

§ 10 BEIRAT

Der Beirat besteht aus:
– den Mitgliedern des PrĂ€sidiums
– den Mitgliedern des Vereinsjugendausschusses
– den Vorsitzenden der Abteilungen und
– kooptierten Mitgliedern mit beratender Funktion, die vom PrĂ€sidium berufen werden können. Dabei soll es sich um Persönlichkeiten handeln, die den Verein in besonderer Weise fördern können.
Aufgaben des Beirats sind:
– Beratung des PrĂ€sidiums in allen wichtigen Angelegenheiten des Vereins
– Verabschiedung von Ordnungen
– Beratung und Verabschiedung des Haushaltplans in den Jahren, in denen keine ordentliche Mitgliederversammlung stattfindet
– Ausschluss von Vereinsmitgliedern
– Nachwahl von Mitgliedern des PrĂ€sidiums
Der Beirat wird vom PrÀsidenten/der PrÀsidentin oder dessen/deren Stellvertreter/in nach Bedarf, mindestens jedoch zweimal im GeschÀftsjahr einberufen.

§ 11 PRÄSIDIUM

Das PrĂ€sidium vertritt die Interessen des Vereins nach innen und außen. Es wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewĂ€hlt. Das PrĂ€sidium besteht aus:
– dem PrĂ€sidenten/der PrĂ€sidentin
– dessen/deren Stellvertreter/in
– dem Schatzmeister/der Schatzmeisterin
– dessen/deren Stellvertreter/in
– dem Vorsitzenden/der Vorsitzenden des Vereinsjugendausschusses
– und fĂŒnf Beisitzern/Beisitzerinnen
Außerdem gehört dem PrĂ€sidium ein von der Mitgliederversammlung ernannter EhrenprĂ€sident/eine EhrenprĂ€sidentin an.
Den Vorstand im Sinne des § 26 BGB bilden der PrÀsident/die PrÀsidentin, dessen/deren Stellvertreter/in und der Schatzmeister/die Schatzmeisterin, wobei jeder/jede in Verbindung mit einem/einer anderen den Verein vertritt.
Das PrÀsidium tritt nach Bedarf zusammen, mindestens jedoch einmal im Quartal. Scheidet ein Mitglied des PrÀsidiums vor Ablauf der Amtszeit aus, so kann der Beirat eine Nachwahl vornehmen. Das PrÀsidium kann Mitglieder mit beratender Funktion kooptieren.
Das PrĂ€sidium kann eine/n Beauftragte(n) nach § 30 BGB (GeschĂ€ftsfĂŒhrer/in) bestellen, der/die seine/ihrer TĂ€tigkeit haupt- oder nebenberuflich ausĂŒbt.

§ 12 WAHLEN

Wahlberechtigt und wĂ€hlbar ist jedes Mitglied, das am Tage der Mitgliederversammlung das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Wahl der Mitglieder des PrĂ€sidiums muss geheim erfolgen, wenn fĂŒr ein Amt mehr als ein Kandidat/eine Kandidatin benannt wird. GewĂ€hlt ist, wer mehr als die HĂ€lfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat. Stimmenthaltungen oder ungĂŒltige Stimmen werden nicht gewertet. ErhĂ€lt kein Kandidat/keine Kandidatin im ersten Wahlgang die erforderliche Anzahl an Stimmen, so
findet ein weiterer Wahlgang statt. In diesem ist gewÀhlt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

§ 13 JUGENDABTEILUNG

Mitglieder der Jugendabteilung des TUSEM sind alle Jugendlichen bis zu ihrem Übergang in den Seniorenbereich sowie alle im Jugendbereich gewĂ€hlten und berufenen Mitarbeiter/innen.
Die Jugendabteilung fĂŒhrt und verwaltet sich selbstĂ€ndig und entscheidet ĂŒber die Verwendung der ihr zufließenden Mittel.
Der Vereinsjugendausschuss erfĂŒllt seine Aufgaben im Rahmen der Vereinssatzung, der Jugendordnung sowie der BeschlĂŒsse des Vereinsjugendtages. Der Vereinsjugendausschuss ist fĂŒr seine BeschlĂŒsse dem Vereinsjugendtag und dem PrĂ€sidium verantwortlich. Alle Einzelheiten regelt die vom Vereinsjugendtag verabschiedete Jugendordnung, die der BestĂ€tigung des Beirats bedarf.

§ 14 ABTEILUNGEN

Die Abteilungen des Vereins werden von den Mitgliedern gebildet, die eine bestimmte Sportart betreiben oder betrieben haben. Ein Mitglied kann mehreren Abteilungen angehören.
Organe einer Abteilung sind:
– die Abteilungsversammlung
– der Abteilungsvorstand und
– die Jugendabteilung
Ordentliche Abteilungsversammlungen sollen einmal im Jahr stattfinden. Sie sind vom Abteilungsvorstand zehn Tage vor dem Termin durch Bekanntmachung in der Vereinszeitung oder durch schriftliche Einladung der Mitglieder einzuberufen.
Der Abteilungsvorstand kann jederzeit eine außerordentliche Abteilungsversammlung einberufen. Auf Antrag von mindestens zehn Prozent der Mitglieder muss der Abteilungsvorstand eine außerordentliche Abteilungsversammlung einberufen.
In beiden FĂ€llen ist eine Frist von 14 Tagen zu wahren. Die außerordentliche Abteilungsversammlung ist mindestens sieben Tage vorher durch Veröffentlichung in den Zeitungen oder durch schriftliche Einladung bekanntzumachen.
Zu den Abteilungsversammlungen ist der PrÀsident/die PrÀsidentin oder ein/e von ihm/ihr benannter Vertreter/ Vertreterin einzuladen. Er/Sie hat volles Stimmrecht.
Aufgaben der Abteilungsversammlung, die in der Tagesordnung ausgewiesen sein mĂŒssen, sind:
– Entgegennahme des Berichts des Abteilungsvorstands und des Kassenberichts sowie des Berichts der Revisoren/Revisorinnen
– Beschlussfassung ĂŒber AntrĂ€ge
– Entlastung des Abteilungsvorstands
– Wahl des Abteilungsvorstands (alle zwei Jahre)
– Wahl von drei Revisoren/Revisorinnen
Der Abteilungsvorstand wird von der Abteilungsversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewÀhlt. Er besteht aus:
– dem/der Vorsitzenden
– dessen/deren Stellvertreter/in
– dem/der Kassierer/in
– dem/der Vorsitzenden des Jugendausschusses
– und bis zu sechs Beisitzern/Beisitzerinnen
Den Beisitzern/Beisitzerinnen können Amtsbezeichnungen von den FachverbÀnden vorgegeben werden.
Der Abteilungsvorstand vertritt die Interessen der Abteilung gegenĂŒber dem PrĂ€sidium. FĂŒr die DurchfĂŒhrung des Spielbetriebes gelten die Ordnungen der FachverbĂ€nde.
Die Wahl des Abteilungsvorstandes wird wie die des PrÀsidiums des Vereins vollzogen.
Die Aufgaben der Jugendabteilung regelt die Jugendordnung.

§ 15 FINANZGEBAREN

Der Verein finanziert sich aus BeitrĂ€gen, ZuschĂŒssen, Spenden und öffentlichen Beihilfen. Die BeitrĂ€ge, ZuschĂŒsse, Spenden und Beihilfen fließen in die Vereinskasse, soweit sie nicht ausdrĂŒcklich fĂŒr eine Abteilung bestimmt sind.
Die Eintrittsgelder bei Spielen und WettkĂ€mpfen sowie Zuwendungen der FachverbĂ€nde verbleiben den Abteilungen. Die Jugendabteilung des Vereins und die der Abteilungen werden ĂŒber die ihnen zustehenden Mittel hinaus mit einem angemessenen Zuschuss bedacht, ĂŒber dessen Höhe das PrĂ€sidium bzw. der Abteilungsvorstand entscheidet.
Die Jugendabteilung und die Abteilungen dĂŒrfen die ihnen zur VerfĂŒgung stehenden Mittel ausschließlich nur im Sinne der Vereinssatzung verausgaben.
Das Vereinsvermögen wird vom/von der Schatzmeister/in verwaltet, dem/der auch die Aufsicht ĂŒber die KassenfĂŒhrung in den Abteilungen obliegt. Er/Sie ist zu den KassenprĂŒfungen der Abteilungen einzuladen.
Er/Sie unterrichtet das PrĂ€sidium kontinuierlich ĂŒber die Finanzlage des Vereins.
Die von der Mitgliederversammlung bestellten Revisoren/Revisorinnen haben das Recht und die Pflicht, die Kasse zu ĂŒberwachen und am Jahresende zu prĂŒfen. Über diese PrĂŒfung erstatten sie der Mitgliederversammlung bzw. dem Beirat Bericht.

§ 16 AUFLÖSUNG DES VEREINS

Über die Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines Zweckes fĂ€llt das Vermögen des Vereins an die Stadt Essen, die es unmittelbar und ausschließlich fĂŒr gemeinnĂŒtzige Zwecke zu verwenden hat.

§ 17 SATZUNGSÄNDERUNG

SatzungsÀnderungen können von der Mitgliederversammlung nur mit einer Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden.
Diese Satzung tritt mit ihrer Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.
Die Satzung ist in dieser Fassung von der Mitgliederversammlung vom 8. MĂ€rz 2012 verabschiedet worden.